| |
Das
Zentrum wurde im Sommer 2008 eingerichtet. Es wird geleitet von den
Professoren
Folke
Schuppert
(geschäftsführend),
Wolfgang Merkel,
Michael Zürn (alle WZB) und
Georg Nolte
(Humboldt-Universität zu Berlin).
Das WZB Rule of Law Center soll die Funktion und Bedeutung
rechtsstaatlicher Standards, rechtsstaatlicher Normen,
rechtsstaatlicher Verfahren und rechtsstaatlicher Kontrollen im
gegenwärtigen Wandel von Organisations- und Handlungsformen auf
globaler, regionaler, staatlicher und substaatlicher Ebene
untersuchen. Beabsichtigt ist mit anderen Worten nicht, einen
weiteren Beitrag zu dem seit langem intensiv erforschten Wandel des
Rechtsstaatsbegriffs zu leisten und ebensowenig, unmittelbar nach
dem normativen Gehalt des Rechtsstaatsideals zu fragen. Leitbegriff
ist dabei „rule of law“ und nicht „Rechtsstaat“. Der Begriff des
Rechtsstaates hängt geschichtlich eng zusammen mit Sonderproblemen
des deutschen Staatsrechts, vor allem aber ist er unablösbar von
bestimmten verfassungsrechtlichen Einzelinstituten. Demgegenüber ist
der Begriff der rule of law offener, insofern er, erstens, weltweit
ohne Rücksicht auf besondere nationale Verfassungen Verwendung
findet und, zweitens, zu Menschenrechten und Demokratie in einem
nicht festgelegten Verhältnis steht. Zugleich aber ist er
spezieller, insofern er gerade auf die Vorherrschaft des Rechts
abzielt im Sinne einer durchgängigen Rechtsbindung und Kontrolle
verbindlicher Entscheidungszusammenhänge.
> Zum Forschungsprogramm |
|
|