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Die Autorität internationaler Institutionen

Forschungsthemen
Internationale Beziehungen
Mitarbeiter/innen
Birgit Schlütter (Norwegian Center for Human Rights)
Laufzeit
2011–2012
Förderung
DAAD

In diesem Projekt befassen wir uns sowohl empirisch als auch normativ mit der steigenden Ausübung von Autorität durch Internationale Institutionen. Momentan scheint die Skepsis gegenüber dieser Ausübung zuzunehmen. Mehrere europäische Staaten kritisierten die Einmischung in vormals klar zur Souveränität der Nationalstaaten gehörende Bereiche durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Auf internationaler Ebene lässt sich beobachten, dass Staaten die Arbeit des UN Komitees für die Abschaffung der Diskriminierung von Frauen anfechten. Ein anderes Beispiel sind die vom UN Sicherheitsrat verhängten Sanktionen gegen Individuen, wie beispielsweise das Einfrieren von Bankkonten und Reiseverbote. Solche kollektiven Maßnahmen gegen Individuen stellen internationale und regionale Institutionen wie das Menschenrechtskomitee, die Europäische Union und das Schutzsystem des Europäischen Gerichthofs für Menschenrechte in Frage. Wir widmen uns drei Gruppen von Fragen: Erstens sollen die Eigenschaften des institutionellen Wachstums beleuchtet werden. Welche hierarchischen Strukturen entstehen zwischen Institutionen? Welche internationalen Institutionen üben Autorität über Staaten oder andere internationale Akteure aus und auf welche Weise? In welcher Weise stellen solche Entwicklungen der institutionellen Autorität etablierte normative Konzepte wie Demokratie, Rule of Law, Legitimität und Souveränität in Frage? Zweitens wird es darum gehen, die Ursachen und Effekte dieser Entwicklung zu ergründen. Wie können wir die zunehmende Ausübung von Autorität von Seiten internationaler Institutionen erklären? Welche Kräfte stecken hinter diesem Prozess? Wenn diese Prozesse zu Veränderungen in den Regeln internationaler Politik führen, wie haben dann die Adressaten internationaler Autorität, wie Regierungen, Unternehmen, NGOs oder Individuen auf diese Veränderungen reagiert? Drittens stehen die rechtlichen und philosophischen Implikationen der Autoritätsausübung seitens internationaler Institutionen im Fokus. In welchem Maße können wir einen Prozess rechtlicher Fragmentierung beobachten? Existieren übergreifende Rechtsprinzipien, wie beispielsweise Verhältnismäßigkeit oder Subsidiarität, die Einheitlichkeit schaffen können, und wie unterscheiden sich diese Prinzipien von ihren Pendants im nationalen Recht?