Clemens Arzt: Informationelle Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten

Diese Veranstaltung ist Teil der Kolloquiums-Serie “Rethinking Law in a Global Context”, die sich in diesem Sommersemester dem Thema “Violence, Surveillance, Secrecy: Constitutionalism and the 'Deep State'” widmet. Das Kolloquium wird vom WZB Rule of Law Center gesponsert und von Prof. Dr. Mattias Kumm (WZB und New York University) organisiert.

Prof. Dr. Clemens Arzt ist Direktor des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (Berlin School of Economics and Law), - kurz FÖPS Berlin - und Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der HWR, Fachgebiet Polizei- und Ordnungsrecht.

Neben dem Paper werden auch noch folgende Hintergrundinformationen zum Download angeboten:

Diskutiertes Urteil des BVerfG (Lektüre vorausgesetzt)

Bericht der Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsgesetzgebung in Deutschland vom 28.8.2013 (bis Seite 35)