Pakistan ein Jahr nach den Parlamentswahlen - Perspektiven und Probleme

Am 18. Februar 2008 fanden in Pakistan die nationalen Parlamentswahlen statt, die den Übergang von einer Militärherrschaft unter General Pervez Musharraf zu einer demokratisch legitimierten zivilen Regierung einleiteten. Nach dem tödlichen Attentat auf die frühere Ministerpräsidentin Benazir Bhutto wurde ihre Partei, die Pakistan Peoples Party (PPP), zur stärksten politischen Kraft. Gemeinsam mit der knapp dahinter liegenden PML-N des ehemaligen Premiers Nawaz Sharif bildete die PPP eine neue Regierung. Es war das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass eine Koalition der beiden größten Volksparteien zustande kam.

Schon nach wenigen Monaten brach diese Koalition jedoch wieder auseinander – nicht zuletzt aufgrund der Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien um die Wiedereinsetzung der von Musharraf abgesetzten Richter am Obersten Gericht. Auch wirtschaftlich gerät die neue politische Ordnung durch eine Energie- und Nahrungsmittelkrise sowie eine hohe Inflation immer mehr unter Druck. Zu diesen innenpolitischen Herausforderungen kommt die schwierige sicherheitspolitische Lage. Als Nachbarland von Afghanistan mit einer langen, unwegsamen gemeinsamen Grenze ist Pakistan zu einem
Schlüsselland im Kampf gegen den internationalen Terrorismus geworden.

Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt der Diskussion: Wie kann sich die Demokratie unter solch schwierigen innen- und außenpolitischen Umständen bewähren? Welchen Beitrag kann die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland dabei leisten? Welche Erwartungen hat Pakistan an Deutschland und an die internationale Gemeinschaft? Welche Bedeutung hat ein demokratisches Pakistan für eine Stabilisierung der Lage in der Grenzregion zu Afghanistan und im Kampf gegen den internationalen Terrorismus?

Mit Syed Naveed Qamar und Ahsan Iqbal wurden hochrangige politische Entscheidungsträger gewonnen, die für ihre jeweilige Partei Minister in der damaligen Koalitionsregierung von PPP und PML-N waren.