Wieder Zuschüsse für Brillen Wieder Zuschüsse für Brillen
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Forschung wirkt - Gesetz wird geändert

Michael Wrase. Foto: David Ausserhofer

Menschen mit schwerer Sehbeeinträchtigung können sich freuen. Sie erhalten wieder Zuschüsse für Sehhilfen, nachdem der Gesetzgeber 2003 die „Brille auf Rezept“ aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung weitgehend ausgeschlossen hatte – auch bei sozialen Härten. Michael Wrase, Jurist und WZB-Forscher, hatte neben den Sehbehindertenverbänden unmittelbaren Anteil daran: In zwei Fachbeiträgen hat er argumentiert, dass die Regelung des § 33 Abs. 2 S. 2 SGB V verfassungswidrig sei, weil sie gegen den Gleichheitsgrundsatz und das Sozialstaatsprinzip verstoße (Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2014, 569; Gesundheit und Pflege 2014, 58). Wir hatten darüber berichtet.

Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom Juni 2016 in Auseinandersetzung mit den Argumenten des Forschers zwar entschieden, dass die beanstandete Vorschrift „noch“ verfassungsgemäß sei. Gleichzeitig hat das Gericht aber den Gesetzgeber aufgefordert, die Regelung zu überarbeiten, um eine sozial ausgewogene Versorgung auch mit teuren Sehhilfen sicherzustellen. Das ist jetzt passiert.

Im Rahmen des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG) hat der Bundestag den Hinweis des Bundessozialgerichts aufgegriffen und den § 33 Abs. 2 S. 2 SGB V überarbeitet. Bei schweren Sehbeeinträchtigungen von mehr als 6 Dioptrien bzw. 30-prozentiger Sehschärfe mithilfe der bestmöglichen Brillenkorrektur werden die Kosten für Brillen und medizinisch indizierte Kontaktlinsen wieder von der Gesetzlichen Krankenversicherung übernommen. Die Regelung, für die sich im Gesetzgebungsverfahren auch die Sehbehindertenverbände eingesetzt haben, muss noch den Bundesrat passieren und tritt voraussichtlich im März in Kraft.