Demokratische Innovationen

Lernen von Lateinamerika

In Montevideo müssen Einwohner ihren Ärger nicht runterschlucken, wenn ihnen Schlaglöcher oder Vandalismus den Alltag erschweren. Sie können alle Missstände, die ihnen im öffentlichen Bereich auffallen, in die virtuelle Plattform  „Für mein Viertel“ eintragen. Diese leitet die Beschwerden dann direkt an die Stadtverwaltung weiter. Das ist nur einer von vielen Fällen, die das WZB-Projekt „Latinno“ in der ersten umfangreichen und systematischen Datenbank für neue Formen der Bürgerbeteiligung in Lateinamerika erfasst. Die neue Datenbank, entwickelt von WZB-Forscherin Thamy Pogrebinschi, wird Vergleiche zwischen etwa 2.000 institutionellen Strukturen in 20 Ländern unter Berücksichtigung von Effizienz und Auswirkung ermöglichen.

 

Für die neue Datenbank sammeln die Forscherinnen und Forscher qualitative und quantitative Daten von 1990 bis 2016 zu „demokratischen Innovationen“ in Lateinamerika. Diese Innovationen sind neue institutionelle Strukturen, die darauf abzielen, durch Bürgerbeteiligung die Demokratie zu stärken. Demokratische Innovationen sind beispielsweise deliberative Verfahren, E-Partizipation, direkte Wahlverfahren und verschiedene Formen der Bürgervertretung. Die Datenbank erfasst diese Innovationen nicht nur, sie macht erstmals auch Vergleiche zwischen Fällen und Ländern möglich.

Forschungsarbeiten zu neuen Formen demokratischer Beteiligung beschränken sich oft auf qualitative Daten und Fallstudien. Bislang gab es keine umfangreiche und systematische Datenbank für demokratische Innovationen, die sowohl verschiedene Länder als auch institutionelle Strukturen umfasste. Thamy Pogrebinschi und ihr Team schließen somit eine Lücke in diesem Bereich.

Die empirische Forschung basiert auf einem Theoriekonzept, das Thamy Pogrebinschi für das Projekt entwickelt hat. Sie geht davon aus, dass Bürgerbeteiligung nicht nur das Ziel, sondern vor allem das Mittel demokratischer Innovationen ist. Dieser Ansatz, den sie „pragmatische Demokratie“ nennt, ist ein Alleinstellungsmerkmal von „Latinno“. Das Team möchte mit seiner Arbeit aufzeigen, wie Bürgerbeteiligung die Demokratie in all ihren Facetten verbessert. Demokratische Innovationen fördern die Demokratie aber nicht allein durch vermehrte Bürgerbeteiligung, meinen die Forscher. Sie werde ebenfalls dadurch gestärkt, dass Institutionen zur Verantwortung gezogen werden und Regierungen eher auf Bürgeranfragen eingehen. Demokratische Innovationen könnten ebenfalls zu sozialer Gerechtigkeit beitragen und den Rechtsstaat stärken.

Bislang wurden 1602 Fälle ausgewertet und 15 Länder erfasst. „Latinno“ wird insgesamt Argentinien, Brasilien, Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Kuba, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Haiti, Honduras, Mexiko, Nicaragua, Panama, Paraguay, Peru, Uruguay und Venezuela erfassen. Ab Oktober 2016 wird das Team Datensätze der ersten Länder auf die Website laden. Im Februar 2017 wird das Projekt dann auf einer internationalen Konferenz im WZB vorgestellt.

Sie können den Fortschritt von „Latinno“ auf der Projekt-Website verfolgen.