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Regulation des Internet

Laufzeit
2005–2008
Förderung
Mittel der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) im Rahmen des SFB an der Universität Bremen und WZB

Gegenstand

In dem SFB-Projekt „Regulation und Legitimation im Internet“ wurden Auswirkungen des Internets auf die Staatlichkeit in der Interventions- und insbesondere in der Legitimationsdimension untersucht. Ausgangspunkt ist das Netz als ein fast vollständig denationalisiertes Medium, welches komplett entterritorialisierte Zugangsmöglichkeiten hat und für das, funktional gesehen, nationalstaatliche Regelungen unzureichend sind. Dieser ausgeprägt hohe Denationalisierungsgrad stellt das dominante Regelungsmodell des demokratischen Rechts und Interventionsstaates (DRIS) fundamental in Frage. Gerade hier müsste ein möglicher Wandel von Staatlichkeit als Verlagerung von Regelungen auf die überstaatliche Ebene bei möglicher gleichzeitiger Veränderung des Interventionsmodus sichtbar werden. Gleichzeitig sorgen der technisch-innovative Charakter des Netzes und der hohe Denationalisierungsgrad bei den gegebenen Zugangsbedingungen für innovative Formen politischer Partizipation im Bereich der „Netzpolitik“, die ebenfalls dem herkömmlichen Modell des DRIS nicht entsprechen.
Empirischer Kern des Projektes war die Analyse der politischen Bearbeitung von drei konkreten internetbezogenen Regelungsproblemen: die Verwaltung von Do05n Names, der Schutz personenbezogener Daten und die Besteuerung des E-Commerce. Das Projekt fragte erstens, ob es in diesen Bereichen zu effektiven Regelungsarrangements jenseits des Nationalstaates kommt und in welcher Form. Das Mischungsverhältnis von Internationalisierung und Privatisierung und die eingesetzten Partizipationselemente interessierten dabei besonders.


Publikationen

Michael Zürn, Peter Mayer, Ralf Bendrath, Jeanette Hofmann, Volker Leib und Gregor Walter (2009). Die Regulation des Internet, Frankfurt am 05n/New York, Campus Verlag, i.V.

Ralf Bendrath, Jeanette Hofmann, Volker Leib, Peter Mayer und Michael Zürn (2007). Governing the Internet: The Quest of Legitimate and Effective Rules. In: Achim Hurrelmann, Stephan Leibfried, Kerstin Martens und Peter Mayer (Hg.), Transforming the Golden-Age Nation State (Transformations of the State Series). Basingstoke: Palgrave Macmillan, S. 130-151.