Nationale Identität im Gerichtssaal
“The Jurisprudence of Particularism” ist der Titel eines kürzlich erschienenen Buches, herausgegeben von Kriszta Kovács, Senior Fellow am WZB Center for Global Constitutionalism. Der Open-Access-Band sammelt Beiträge über die Geltendmachung nationaler Identität in Mitteleuropa.
Zum Beispiel trägt Mattias Kumm, Forschungsprofessor am Center for Global Constitutionalism, ein Kapitel über nationale Identität im Europäischen Kontext bei. Neben der von ihr geschriebenen Einleitung hat die Herausgeberin Kriszta Kovács auch ein Kapitel zu den Aussichten der Europäischen Verfassungsgemeinschaft mitverfasst.
Weitere Beiträge analysieren die Anrufung nationaler Identität durch Richter*innen in der Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn. Unter anderem wird hier gezeigt, wie mitteleuropäische Richter*innen die deutsche Identitätsrechtsprechung anwenden und oft missbrauchen. Diese richterlichen Anrufungen nationaler Identität bringen eine spezifische Spielart des Partikularismus hervor, die das EU-Recht herausfordert, und möglicher mit der konstitutionellen Demokratie im Widerspruch steht. Die Fragen, die diese Entwicklung aufwirft, stehen im Zentrum des Buches.
Die Geltendmachung nationaler Identität im Gerichtssaal durch die Linse des Partikularismus zu untersuchen, stellt einen neuen analytischen Ansatz dar. Dieser Ansatz erfordert den Einsatz von empirischen und vergleichenden Methoden sowie theoretischen und philosophischen Konzepten. Die interdisziplinäre Studie, die dabei herauskommt, bietet neue Erkenntnisse zu einer wachsenden Herausforderung für die EU-Governance.
15/6/2023 MSt