Zwei Gerichte, ein Dialog
In Zeiten eines tief gespaltenen und ideologisch auseinanderdriftenden Europa wird die Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zunehmend in Frage gestellt. Mitgliedsstaaten zweifeln an seiner Legitimität. Aus dem Wettbewerb um die Rolle des führenden europäischen Menschenrechtsgerichtshofs scheint er geschwächt hervorzugehen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) nimmt eine immer aktivere Rolle ein und verhindert weiterhin den Zutritt der EU zur europäischen Menschenrechtskonvention, über deren Umsetzung der EGMR wacht.
Welche Konsequenzen hat dieser Kompetenzstreit für die Rolle der beiden Gerichtshöfe? Welche Funktion können diese im Europa von heute beibehalten? Und wie kann sich der EGMR weiterhin behaupten?
Darüber und über andere Themen diskutieren am Sonntag, dem 19. Juni 2016, im Rahmen der ICON∙S Konferenz Borders, Otherness and Public Law die Präsidenten der beiden Gerichte: Richter Koen Lenaerts, seit 2015 Präsident des Europäischen Gerichtshofs, und Richter Guido Raimondi, seit 2015 Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Die Fragen stellen Joseph H. H. Weiler, Präsident des Europäischen Hochschulinstituts Florenz, Professor an der New York University School of Law (zur Zeit beurlaubt) und Editor-in-Chief des European Journal of International Law und Gráinne de Búrca, Florence Ellinwood Allen Professor of Law an der New York University School of Law und Co-Editor-in-Chief des International Journal of Constitutional Law.
Sonntag, 19. Juni 2016, 11.30 Uhr
Audimax, Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 6, 10099 Berlin
Über die Konferenz
Mehr als je zuvor werden Fragen der Vertreibung, Migration, Zugehörigkeit, Gleichheit und Ungleichheit, zu Grenzen und Ausgrenzung weltweit akademisch und gesellschaftlich kontrovers diskutiert. Es ist zu erwarten, dass diese, besonders derzeit so intensiv geführten Debatten den öffentlichen Diskurs sowie die gesellschafts- und rechtswissenschaftliche Forschung in der Zukunft prägen werden. Die gesellschaftlichen Praxen von Inklusion und Exklusion, Ab- und Ausgrenzung sowie Grenzziehung werfen vielmehr tiefgreifende Fragen im nationalen, transnationalen und internationalen öffentlichen Recht auf und sind von grundlegender Relevanz.
Die ICON∙S Konferenz „Borders, Otherness and Public Law“, die vom 17.-19. Juni 2016 an der Humboldt-Universität zu Berlin stattfindet, wird die oben genannten Probleme und Fragen nicht nur unter rechtswissenschaftlichen, sondern auch unter politikwissenschaftlichen, soziologischen und philosophischen Gesichtspunkten analysieren und interdisziplinär diskutieren.
Die Konferenz wird federführend durch das WZB Center for Global Constitutionalism und die International Society of Public Law (ICON∙S) in Kooperation mit der Humboldt-Universität zu Berlin, dem NYU Jean Monnet Center for International and Regional Economic Law and Justice und dem Istituto di Ricerche sulla Pubblica Amministrazione organisiert.